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70 Jahre Luxemburger Abkommen

16.04.2024

70 Jahre Luxemburger Abkommen

17. April bis 19. Mai 2024
Die Ausstellung zeigt die Geschichte jüdischer materieller Ansprüche nach der Shoah und erste vertragliche Regelungen zur Wiedergutmachung.

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Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses

16.04.2024

Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses

Der Petitionsausschuss des Thüringer Landtags bietet am Dienstag, 23. April 2024 eine Bürgersprechstunde im Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis (Mühlhausen) an.

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Termine der Präsidentin und der Vizepräsident*innen

12.04.2024

Termine der Präsidentin und der Vizepräsident*innen

Öffentlichkeitstermine der Landtagspräsidentin und der Vizepräsident*innen.

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Tag der offenen Tür

08.04.2024

Tag der offenen Tür

Der Thüringer Landtag lädt am Samstag, 1. Juni 2024, wieder zum Tag der offenen Tür ein.

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Neue Online-Diskussionen

21.03.2024

Neue Online-Diskussionen

Mehr Transparenz und Kontrolle am Thüringer Bodenmarkt +++ Mögliche Genehmigungspflicht für die Umnutzung von Wohnraum bei Wohnraumknappheit

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Neue Gesetze im Landtag

14.03.2024

Neue Gesetze im Landtag

Gesetz zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Errichtung und Finanzierung des Instituts für medizinische und pharmazeutische Prüfungsfragen +++ Gesetz zu dem Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrags

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Alle aktuellen Beiträge finden Sie hier.

16.04. 17:29 auf Mastodon

#Refresh 🆕 Das alte Online-Diskussionsforum war etwas in die Jahre gekommen, weshalb es grundlegend überarbeitet wurde.⌛🚀 Es ist nun noch einfacher, sich direkt an der #Gesetzgebung zu beteiligen. 🗨️💬 Schauen Sie doch einfach mal vorbei: fo…

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16.04. 14:51 auf Mastodon

Die nächste Bürgersprech­stunde 💬des Petitionsausschusses des Thüringer Landtags findet am 23. April 2024 ab 14.00 Uhr 📝im Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis in Mühlhausen statt. Anmeldung und weitere Informationen: 👉 t1p.de/zrdcd 👈

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15.04. 18:02 auf Mastodon

Kommenden Montag (22.4. 18 Uhr) 📝 findet unter dem Titel "Superwahljahr 2024. Neue politische Akteure und ihr Effekt auf die Politik in Thüringen" ein weiterer Vortrag im Rahmen der #THRingvorlesung statt. 🙂 Referent ist Prof. Dr. Torsten Oppelland ,…

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15.04. 15:20 auf Mastodon

"Mit den im Luxemburger Abkommen geregelten Entschädigungen konnte das Leid nicht wiedergutgemacht werden. Es war ein erster Schritt zur Versöhnung“, sagt Landtagspräsidentin Birgit Pommer zur Eröffnung einer Ausstellung anlässlich des 70-jährigen…

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15.04. 14:10 auf Mastodon

"Angriffe, antisemitische Bedrohungen u. Gewalt gegenüber den Gedenkstätten richten sich immer auch gegen die Opfer des Nationalsozialismus. Ich verurteile solche Übergriffe auf das Schärfste", so Landtagspräsidentin
Birgit Pommer
zur #Kranzniederlegu…

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12.04. 13:16 auf Mastodon

Samstag 1. Juni ist wieder der Tag der offenen Tür. 🚪🚶‍♀️👨‍👩‍👦‍👦Wir bieten Ihnen ein abwechslungsreiches Programm und viele spannende Einblicke in die Thüringer Politik.👀 Also Termin am besten gleich einschreiben.📝 Wir freuen uns auf Ihren Besuch.🥳 #…

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12.04. 12:16 auf Mastodon

#Landtagspräsidentin Birgit Pommer zum Übergriff auf einen Medienvertreter vor dem
@thueringerlandtag : "Presse berichtet immer frei. Sie genießt den Schutz der Verfassung. Jede Form von Gewalt, die Presse einschränkt, verurteile ich."

@DJV

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11.04. 10:25 auf Mastodon

#wearehiring Sie suchen eine neue #Herausforderung? Dann haben wir vielleicht etwas für Sie. 😊🙌 Der Thüringer Beauftragte für #Datenschutz und #Informationsfreiheit sucht einen Bürosachbearbeiter (m/w/d). Die Bewerbungsfrist endet am 15. 4. Mehr: 👉

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11.04. 10:00 auf Mastodon

„79 Jahre nach der Befreiung der Konzentrationslager in Buchenwald und Mittelbau-Dora sind die Gedenkstätten Orte des Erinnerns. Gemeinsam mit den Zeitzeugen mahnen wir hier zu Frieden und Zusammenhalt in der Gesellschaft. Nie wieder“, so #Landtagspr…

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Diskussion noch bis zum 11.04.2024

Ehrenamtsrechtliche Vorschriften

Eingebracht durch CDU-Fraktion
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Entwurf vom 24.01.2024

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Diskussion noch bis zum 03.05.2024

Keine Windenenergieanlagen auf Waldflächen von ThüringenForst

Eingebracht durch CDU-Fraktion
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten
Entwurf vom 01.03.2024

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Diskussion noch bis zum 03.05.2024

Modernisierung des Berufs- und Kammerrechts für Architekten und Ingenieure

Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten
Entwurf vom 05.03.2024

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Diskussion noch bis zum 03.05.2024

Neufassung der Thüringer Bauordnung

Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten
Entwurf vom 05.03.2024

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Petition noch bis zum 27.05.2024

Bearbeitungszeiten von Beihilfeanträgen durch das Thüringer Landesamt für Finanzen/Beihilfestelle

Die Bearbeitungszeiten durch die Beihilfestelle des Thüringer Landesamtes für Finanzen endlich auf ein akzeptables Maß von ein bis zwei Wochen ab Antragseingang zu reduzieren, so wie es bei der privaten Krankenkasse (HUK Coburg-Krankenversicherung)…

Eingereicht von Michael Krämer, 37281 Wanfried

1 von 1500 Unterschriften Öffnet folgende Petition in einem neuen Tab: Bearbeitungszeiten von Beihilfeanträgen durch das Thüringer Landesamt für Finanzen/Beihilfestelle

Petition noch bis zum 27.05.2024

Die Ruf Nr. 11 92 sowie entsprechende Fahrzeuge mit eine barrierefreien Ruf-Toilette einzurichten

Die Einhaltung des §3 EMKR, (erniedrigender Behandlung), GG § 1, Die Würde ist unantastbar und GG §2 Recht auf körperliche Unversehrtheit.Im Öffentlichen Raum fehlen überall nutzbare Toilettenanlagen für 7*24 Stunden. Erschwerend kommt noch dazu,

Eingereicht von Jürgen Mülders, 41066 Mönchengladbach

1 von 1500 Unterschriften Öffnet folgende Petition in einem neuen Tab: Die Ruf Nr. 11 92 sowie entsprechende Fahrzeuge mit eine barrierefreien Ruf-Toilette einzurichten

Petition noch bis zum 18.04.2024

Kirchenaustritt auch für Bürger ohne festen Wohnsitz und Ausländer

Möglichkeit des Kirchenaustritts für Bürger ohne festen Wohnsitz und Ausländer

Eingereicht von Dunja Ronja Paulus, 35469 Allendorf

5 von 1500 Unterschriften Öffnet folgende Petition in einem neuen Tab: Kirchenaustritt auch für Bürger ohne festen Wohnsitz und Ausländer

Petition noch bis zum 27.05.2024

Mehr Freiheit für alle Behinderten Menschen

Das Ministerium Thüringen für Infrastruktur, sollte ein Gesetz herausbringen, um die Freiheit alle Behinderten Menschen, so auch die mit Rollstuhl auf bessere barrierefrei zu bringen.

Eingereicht von Ronny und Daniel Würfel, 04539 Großstolpen

0 von 1500 Unterschriften Öffnet folgende Petition in einem neuen Tab: Mehr Freiheit für alle Behinderten Menschen

Petition noch bis zum 25.04.2024

Mehr Wertschätzung und eine starke heimische Landwirtschaft

Die Steuererhöhung beim Agrardiesel kann so nicht stehen bleiben und darf auch nicht durch eine neue Subvention wie den Bauern-Soli kompensiert werden. Der 59jährige Milchviehhalter Werner Koslowski aus dem niedersächsischen Wohnste macht…

Eingereicht von Werner Koslowski, 27419 Wohnste

4 von 1500 Unterschriften Öffnet folgende Petition in einem neuen Tab: Mehr Wertschätzung und eine starke heimische Landwirtschaft

Petition noch bis zum 27.05.2024

Ohne Fachpraxislehrer keine fachlich fundierte Berufsausbildung!

Wir fordern die Streichung der Eingruppierung „Fachpraxislehrer“ in den Besoldungsvorschriften des Freistaates Thüringen und damit die Angleichung auf das Niveau des Fachtheorielehrers.

Eingereicht von Hendrik Fruehauf, 98553 Schleusingen

19 von 1500 Unterschriften Öffnet folgende Petition in einem neuen Tab: Ohne Fachpraxislehrer keine fachlich fundierte Berufsausbildung!

10.04.2024

Einberufung des Landtags gemäß Artikel 57 Abs. 2 Satz 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Verbindung mit § 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags

Drucksache 9827

Urheber: Alternative für Deutschland-Fraktion

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09.04.2024

Thüringer Gesetz zur Änderung verwaltungsrechtlicher Vorschriften im Jahr 2024 (Vorabdruck)

Drucksache 9818

Urheber: Landesregierung

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08.04.2024

Gutachtliche Stellungnahme des Wissenschaftlichen Dienstes (WD 2/23) zu den verfassungsmäßigen Informations- und Mitwirkungsrechten von Abgeordneten des Landtags im Gesetzgebungs- und insbesondere Haushaltsfeststellungsverfahren

Drucksache 9810

Urheber: Wissenschaftlicher Dienst (gem. § 125 GOLT)

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08.04.2024

Gutachtliche Stellungnahme des Wissenschaftlichen Dienstes (WD 16/23) zu Rechtsfragen betreffend den Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Chancengleichheitsförderg

Drucksache 9812

Urheber: Wissenschaftlicher Dienst (gem. § 125 GOLT)

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08.04.2024

Gutachtliche Stellungnahme des Wissenschaftlichen Dienstes (WD 7/22) betreffend die Gestaltungsmöglichkeiten des Landesgesetzgebers zur Beschränkung des Einsatzes von Chemikalien am Beispiel der Verwendung von Schwefelhexafluorid (SF6) in Windkraftanlag

Drucksache 9809

Urheber: Wissenschaftlicher Dienst (gem. § 125 GOLT)

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05.04.2024

Angriffe auf Beamtinnen und Beamte sowie Beschäftigte der Gerichte, Staatsanwaltschaften oder Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher in den vergangenen fünf Jahren in Thüringen

Drucksache 9819

Urheber: Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (6. - 7. Wp)

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04.04.2024

Archäologische bauvorgreifende Grabung in Erfurt

Drucksache 9813

Urheber: Landesregierung

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03.04.2024

Versammlung am 19. November 2023 in Rudolstadt-Schwarza

Drucksache 9804

Urheber: Ministerium für Inneres und Kommunales (6. - 7. Wp)

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03.04.2024

Versammlung am 19. Oktober 2023 in Erfurt

Drucksache 9803

Urheber: Ministerium für Inneres und Kommunales (6. - 7. Wp)

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Tag der offenen Tür 2023

50 Bilder

Tag der offenen Tür 2023

Mit einem abwechslungsreichen Programm eröffneten Landtagspräsidentin Birgit Pommer und Ministerpräsident Bodo Ramelow den Tag der offenen Tür

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Ausstellungseröffnung KiKA "KINDER. WELTEN. KUNST. BRIEFE AN DAS BAUMHAUS"

28 Bilder

Ausstellungseröffnung KiKA "KINDER. WELTEN. KUNST. BRIEFE AN DAS BAUMHAUS"

Die von KiKA seit 2004 ausgestrahlte Sendung „Baumhaus“ verbindet jeden Tag aufs Neue Wissenswertes mit dem künstlerischen Geschick von Kindern. Von Mädchen und Jungen eingeschickte Bilder oder Basteleien verbinden Lernen und Kreativität.

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26.01.2024 - Thüringen gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus

40 Bilder

26.01.2024 - Thüringen gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus

Mit einer Gedenkstunde im Landtag und einer Kranzniederlegung in der Gedenkstätte Mittelbau-Dora gedenken der Thüringer Landtag der Opfer des Nationalsozialismus.

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