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Plenum

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Plenarsitzungstermine 2017:

22.03. - 24.03.2017 
03.05. - 05.05.2017
31.05. - 02.06.2017
30.08. - 01.09.2017
27.09. - 29.09.2017
01.11. - 03.11.2017
29.11. - 01.12.2017
19.12. - 21.12.2017

Märzplenum im Thüringer Landtag

Auf der vorläufigen Tagesordnung stehen insgesamt 28 Punkte. Das Plenum beginnt morgen (Mittwoch, 22. März) 14.00 Uhr mit der Aktuellen Stunde. Die Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Verfassungsgerichtshofs (TOP 26) wird am Donnerstag nach der Fragestunde aufgerufen.

Die Themen der Aktuellen Stunde sind:

  • „Nichts außer ‚heißer Luft‘? – Vermeintliche Alternativen für Gemeindefusionen erweisen sich als Flop“ (CDU-Fraktion)
  • „Chancen der Freiwilligkietsphase der Gemeindegebietsreform in Thüringen aktiv nutzen“ (Fraktion DIE LINKE)
  • „Demografische Entwicklung ernst nehmen. Zukunftsfähige Strukturen für Thüringen schaffen.“ (SPD-Fraktion)
  • „Die Anwendung des Versammlungsechts in Thüringen bei Aufrufen zu Gewalt beziehungsweise zu kriminellen Handlungen durch den Veranstalter“ (AfD-Fraktion) und
  • „Biosphärenreservat Thüringer Wald – Zukunft wird von Mensch und Natur gemeinsam gemacht“ (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

Die Landesregierung bringt Novellierungen des Kommunalabgabengesetzes, des Landeswahlgesetzes sowie des Kommunalwahlgesetzes und des Rundfunkstaatsvertrags ein. Zudem werden die Kabinettsvorlagen zur Änderung des Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung vor Tiergefahren, des Bergbahnengesetzes und das Gesetz zur Ausführung des Therapieunterbringungsgesetzes beraten. Die Regierungsfraktionen bringen gemeinsam mit der CDU-Fraktion einen Novellierungsvorschlag des Landeswahlgesetzes ein. Darüber hinaus werden die Gesetzentwürfe der Koalitionsfraktionen für kommunale Investitionen zur Förderung der Bildung, Digitalisierung, Kultur, Umwelt sowie der sozialen Infrastruktur und zur Änderung des Sportfördergesetzes diskutiert.

Die CDU-Fraktion bringt das Gesetz zur Einführung fakultativer Referenden und den Änderungsvorschlag für das Gesetz über das Verfahren bei Bürgerantrag, Volksbegehren und Volksentscheid ein. Die AfD-Fraktion legt eine Novellierung des Abgeordnetengesetzes und des Kommunalabgabengesetzes vor.

Darüber hinaus stehen Anträge aller Fraktionen sowie der Landesregierung und des Thüringer Rechnungshofs auf der Tagesordnung.

Unter www.thueringer-landtag.de steht innerhalb der Rubrik Plenum Online die detaillierte vorläufige Tagesordnung der 78., 79. und 80. Plenarsitzung.